eye said it before.

Das ist das selbe Dilemma wie bei „in dubio pro reo“. Zugute kommt es einem erst, wenn man selbst von dem Grundsatz betroffen ist. Sonst hat man das Gefühl, es würde immer nur den anderen nützen.

und ich muss sagen;recht hast du [ähm]
ja aber!!
und jetzt nämlich dieses hirnrissige problem: wie weit darf ich diese extremisten
einschränken,ohne das ich zur gleichen katerogie gehöre?
diesen balance-akt versuche ich schon seit einer ewigkeit in verstänliche erklä-
rungen zu packen.es ist mir leider bis heute nicht gelungen ,so etwas simples zu
beschreiben und für jedermann verständlich zu machen!!!
es kam mir also in den sinn,man könnte ja einen wettbewerb initiieren:
„wie erkläre ich`s dem*kinde*?“
obwohl ,die könnten einen höheren IQ besitzen!!! :-))))))

Ganz ehrlich verstehe ich das Problem noch nicht so ganz. Uneingeschränkte Meinungsfreiheit und das Abschaffen von Zensur und Jugendschutz würde doch dazu führen, dass jeder gefahrlos seine Meinung kundtun kann – ohne Rücksicht auf die Menschenwürde, wie es in Deutschland der Fall ist.
Da gibt es natürlich Meinungsverschiedenheiten, aber andererseits wäre durch die unzensierte, uneingeschränkte und unsanktionierte Meinungs-, Publikations- und Beleidigungsfreiheit auch ein Gleichgewicht geschaffen. Und Menschen, die in einer solchen Demokratie aufwachsen, vielleicht kritischer oder zumindest Desinteressierter gegenüber der Meinung irgendwelcher Gruppierungen und Radikalisten.

Ach, und noch etwas: http://pub.tv2.no/multimedia/slideshow/44321/5.jpg

So widersprüchlich finde ich das alles nicht, weil sich der Gesetzgeber ja um solche Sachverhalte längst gekümmert hat. (Achtung: Das ist jetzt alles Laiengeschwätz, ich bin kein Jurist.)

Die Meinungsfreiheit von Verfassungsfeinden endet doch bereits an der Stelle, an der sie übergeordnete Rechtsgüter wie Menschenwürde und das Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzen.

Nur weil ein Prollpunk sich „Deutschland verrecke“ auf die Kunstlederjacke malt, gefährdet das ja nun noch lange nicht unsere Staatsform, das sollte man nicht überbewerten.

Etwas anderes ist es, wenn jemand gezielt z.B. zu Attentaten auf Personen aufruft. Das ist strafbar und demzufolge auch nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Obwohl man klugscheißernd differenzieren müßte zwischen Meinungsfreiheit und Recht zur freien Meinungsäußerung. Eine Meinung, und sei sie noch so hirnrissig, darf ja nun zum Glück jeder haben. Ob er sie auch äußern darf, ist etwas anderes.

Man könnte nazis als jugendgefährdent einstufen dann würde es doch funktionieren aber durch die allseits beliebte gleich berechtigung (zum kotzen) kann man nicht dem einen etwas verbieten und dem anderen lassen.

jap, schwieriges problem. dazu fallen mir zwei dinge ein:

1.: natürlich hat ein sagen wir mal mitte-links- bis mitte-rechts-mensch erstmal den drang das ganze zu verbieten. es ist wiederlich. aber dann macht man auch nichts besser. dafür gibt es zum glück gesetze, die für alle gelten. die rechtssprechung hat die aufgabe, zwischen meinungsfreiheit und in diesem fall volksverhetzung usw abzuwägen. ausserdem bringt verbieten erstmal garnix. die „gedanken“ und vorstellungen sind ja immernoch da. etwas gutes hat es allerdings auch, was zu punkt zwei führt.

2.: wenn die in ihrer eigenen kleinen internet-welt gegen alles nicht-arische hetzen, kennt man ihre absurden meinungen und ansichten. wenn nun ein rechtspopulist daherkommt, der pi oder ähnlichem nahesteht, weiss man wo der hase seinen schnittlauch kocht. schlimmer wäre es doch, wenn sie das ganze weniger öffentlich machen würden und womöglich noch eine partei gründen, die mit sozialen reformen und steuersenkungen lockt. oder so.

Die Frage die sich mir stellt: Würden diese Idioten ihre Meinung kundtun, wenn sie sich nicht hinter ihrer Anonymität verstecken könnten? Wohl nicht. Und das muss doch einen Grund haben. Irgendwo in ihren kranken zugeschissenen Köpfen muss also irgendwo der Gedanke versteckt sein, dass ihre Meinung nur bei einer Minderheit Verständnis findet, die Mehrheit also keinen Bock auf ihren geistigen Dünnschiss hat.

aus der nummer wird man nie vollkommen befriedigend herauskommen… aber letztlich muss eine pluralistische und demokratische ordnung es anscheinend leider aushalten, daß es gewisse subjekte in ihr gibt, die sie zwar abschaffen wollen (manche reden ja schon von einer demokratur – ohne worte), diese meinung aber nur offen vertreten können, weil es sie gibt.

allerdings ist ja eines auch sicher: wenn man daran drehen wollen würde, müsste es eine institution geben, die festlegen würde, wessen meinung genehm (und somit „vertretbar“) und somit frei äußerbar ist und wessen meinung eben nicht dieser norm entspricht. und noch einen schritt weiter: was macht man dann mit denen, die sich nicht daran halten? einsperren? verschwinden lassen?

also letztlich ist keines von beiden perfekt, doch solange ich wählen kann, würd ich immer das system im ersten absatz wählen. alles andere erinnert mich zu sehr an länder, die große sportveranstaltungen austragen oder an andere staaten, die mittlerweile nicht mehr existieren…

ich glaube, lars und pat haben es auf den punkt gebracht:
so lange sie nicht zu straftaten aufrufen oder die rechte anderer verletzen (art. 5 GG ist schon in der formulierung nicht schrankenlos, also gibt es ja möglichkeiten, gegen die schlimmsten auswüchse vorzugehen, wenn ein legitimer zweck gegeben ist), ist dagegen nichts zu machen.
letztlich ist das auch gut so – denn wer könnte sich schon anmaßen, seine meinung zu derjenigen zu erheben, die in ordnung ist? doch wieder nur ein diktator. oder sollte es die mehrheitsmeinung sein? die mehrheit der menschen war mal der ansicht, dass rote haare grund genug sind, jemanden auf den scheiterhaufen zu bringen.
(achtung, schlenker) in der theorie der liberalen marktwirtschaftschaft gibt es die idee, dass grundsätzlich vertragsfreiheit gilt, außer bei verträgen, die ausschließlich dazu geschlossen werden, eben diese vertragsfreiheit zu beschränken. auf der suche nach einer ähnlichen konstruktion, nur eben für meinungen, scheinst du zu sein.
aber ich komme wie pat zum gleichen ergebnis: lieber meinungsäußerungsfreiheit auch für die jungs von PI (allerdings war ich noch nie dort…), als jemanden, der willkürlich einschränkt, egal, mit welchen guten absichten.

Wir kommen der Sache näher. Danke!

Voil‡ : die „Meinung“ des Bundesverfassungsgerichts (Unter I gibt es den Hintergrund und dann unter II die Entscheidung).
http://wwwwbs.cs.tu-berlin.de/www/soldatenurteil.html

Meiner Meinung nach ist die Meinungsfreiheit in Deutschland sogar zu eng gefasst bzw. wird zu arg eingeschränkt (Interessanter Artikel über die USA hier: http://usaerklaert.wordpress.com/2006/11/22/free-speech-teil-1-warum-die-usa-holocaust-leugner-schutzen/)

Und wie vorher schon gesagt, sobald du gewissen Personen die Meinungsfreiheit entziehen willst, bist du an dem Punkt angelangt das jemand (eine Person oder ein Gremium / Institution whatever) darüber entscheiden muss wo die Grenze ist, im Endeffekt jemand der entscheidet was richtig und was falsch ist. Also ist die herangehensweise meiner Ansicht nach falsch. Das braune Pack besiegt man nicht durch Regeln und Gesetze, sondern in den Köpfen der Menschen. Also brüll deine Meinung einfach noch lauter und überzeugender als andere und hoffe das sich die meisten Menschen auf die „richtige“ Seite stellen ;)

Viele sind ständig unterwegs, die Meinungsfreiheit einzuschränken, aus welchen Gründen auch immer. Da ist Deine Begründung noch sympathisch. Andere sind da weniger zimperlich, wie ein aktuelles Beispiel zeigt:

http://www.blogsgesang.de/2008/08/21/ist-nur-die-richtige-meinung-richtig-frei/

Wie jede Freiheit kann auch Meinungsfreiheit nur da enden, wo sie die Meinungsfreiheit anderer einschränkt.

Eine Freiheit in diesem Sinne einzuschränken verstößt gegen die Freiheit selbst. Einfache Kiste.

Jetzt kann jeder sagen, dass die persönliche Freiheit allein durch die Staatsbildung schon eingeschränkt ist, aber im Sinne jeglicher Staatsphilosophie ist das das ‹bel, welches jedes Individuum annehmen muss, um weiterhin zu existieren.

[…] liebt, egal welche Weltanschauung sie haben. Ich mache mir meine ganz eigenen Gedanken über die Meinungsfreiheit und ich würde keinem Nazi auf die Beine helfen, wenn er mit seinen vollen Einkaufstüten auf der […]

[…] werden sollte. Meinungsfreiheit darf auch gerne mal seine Grenzen haben. (Mehr dazu hatte ich mal hier […]