KLIPP & KLAR (RBB) gegen Udo Voigt (NPD)
Nicht anschauen, wenn euch eure gute Laune etwas wert ist…
nazis Archiv
Landeskriminalamt Sachsen – die freundlichen Zensoren aus dem Osten
Das Landeskriminalamt macht Sachen… Ihre Kompetenzen überschätzend sperren sie dresden-nazifrei.de, eine Seite, die nur dazu aufruft gegen den Teil der Gesellschaft zu protestieren, dem sämtliche Rechte abgesprochen werden sollten und deren Gedankengut bei Ausübung unter hohen Strafen gestellt werden sollte. Meinungsfreiheit darf auch gerne mal seine Grenzen haben.
(Mehr dazu hatte ich mal hier geschrieben)
Fassen wir also zusammen: Eine Bewegung, die Grundrechte abschaffen will, gewalttätig ihre perfide Meinung durchsetzt und scheiße aussieht darf auf die Straße gehen, während diejenigen, die ihre Grundrechte nutzen wollen, wie Kriminelle behandelt werden. Man könnte annehmen, dass die Entscheider dieser Verfügung…
Nein, lassen wir das.
Oder anders (die rechtliche Lage, aus Sicht eines Profis) ausgedrückt:
Rechtsgrundlage (–)
Formelle Rechtmäßigkeit
Zuständigkeit (–)
Verfahren (–)
Form (–)Materielle Rechtmäßigkeit
Voraussetzungen des § 59 Abs. 3 RStV (–)
Ermessen (–)
Verhältnismäßigkeit (–)
Die Geschichte vom guten und vom bösen Kinderpornobesitzer
Und genau deswegen möchte ich von Malte ein Kind haben:
Manuel H. ist bei weitem nicht so leidenschaftlich Kinderpornograph wie er ein Nazi ist. Wenige Minuten Materials wurden bei ihm gefunden, dazu ein bisschen Tierpornographie (was ja wiederum exakt das ist, was man bei einem Nazi auf dem Rechner vermutet, aber vielleicht habe ich da auch bloß Vorurteile).
Deutsch für Nazis
(Mir egal wie alt es ist – sollten am Samstag auf dieser Demo Nazis gesichtet werden, wäre es doch schön sie zu verstehen, bevor man sie auslacht.)
Amazon & die Nazis
Der Onlineversandhändler Amazon ist nicht bereit, seine Zusammenarbeit mit der NPD und die Verbreitung neonazistischen Schrifttums zu beenden. Auch nachdem der „Tagesspiegel“ die skandalöse Kooperation veröffentlicht hatte, verteidigte eine Sprecherin des Unternehmens sie gegenüber dem Handelsblatt: Man verkaufe ja keine verbotenen Bücher, und alles andere käme einer „dem Recht auf freie Meinungsäußerung widersprechenden Zensur“ gleich. Die Zusammenarbeit mit dem „Nationalen Netztagebuch – hier spricht die NPD“ werde auf Einhaltung der Bedingungen für das Partnerschaftsprogramm geprüft. Diese billige Ausflucht wurde schon am Donnerstag dem Tagesspiegel mitgeteilt, dabei müsste die Prüfung schnell beendet sein, denn es handelt sich um eine offizielle Webseite der NPD.
Ist es wirklich nicht möglich sein Amazon-Konto zu löschen? Ich finde nichts.
Jörg Haider ist tot
(Foto: dpa)
Es ist ein komisches Gefühl, was ich da in der Magengegend habe. Ganz bestimmt keine Freude, wie der wohlmöglich einzige Widerspruch der Evolutionstheorie empfinden würde, wenn jemand mit der falschen Religion, Hautfarbe oder Gesinnung ums Leben kommen würde.
Mein erster Gedanke: Was wäre, wenn es jemanden erwischt hätte, der sich für das genaue Gegenteil dessen eingesetzt hätte, wie Haider. Völkerverständigung, Annäherung und Toleranz? Die Horde der politisch inkorrekten Kretins wäre in Jubelgeschrei ausgebrochen.
Der zweite Gedanke: Warum breche ich eigentlich nicht in Jubelgeschrei aus? Ich bin kein guter Mensch, der alle Menschen liebt, egal welche Weltanschauung sie haben. Ich mache mir meine ganz eigenen Gedanken über die Meinungsfreiheit und ich würde keinem Nazi auf die Beine helfen, wenn er mit seinen vollen Einkaufstüten auf der Straße ausrutschen würde.
Aber Freude bei dem Tod eines solchen Menschen? Klar, man spricht oft davon, dass man Nazis und solche die es gerne wären, alles Übel dieser Welt wünscht. Aber wenn es passiert, hält man inne und denkt sich: Ja schon, aber würde nicht das Absinken in der Egalheit ausreichen? Das Verschwinden des Publikums, oder besser noch die Erkenntnis, dass sie vollkommen im Umrecht sind. Ja, das wäre es gewesen. Das wünsche ich Menschen wie Haider: Die wahre Erkenntnis, dass das was sie denken, so falsch ist und so gegen die Natur der Masse, dass sie zusammenbrechen und einfach nie wieder mit jemanden über ihre vollkommen nachweisbar falsche Meinung reden.
Aber nicht den Tod.
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